Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums
| Titel | Anrisstext |
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| ÖPNV a) Angebotserbringung (Optimierung Straßenbahn) sowie b) Kosten-und Erlösoptimierung MVG |
a) In den zurückliegenden Monaten wurde in Zusammenarbeit zwischen der Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH (MVG) und der Stadt eine Überprüfung der Angebotserbringung im ÖPNV - im Hinblick auf die (Kosten-) Situation von Bus und Straßenbahn - durchgeführt. Einbezogen wurden ebenfalls ökologische Aspekte sowie die Stadtentwicklung. |
| Alle auslaufenden oder kündbaren Verträge der Mitarbeiter aufheben |
Alle auslaufenden oder kündbaren Verträge der Mitarbeiter aufheben und bei Bedarf vorübergehend durch Zeitverträge ersetzen. Die bestehenden Aufgaben über die verbleibenden Mitarbeiter verteilen die mehrere Aufgaben, wie in der Industrie, in Personalunion wahrnehmen müssen. |
| Zusammenlegen von Sportvereinen/Bildungseinrichtungen |
Benötigen wir von jedem Verein '10' in der Zahl? Eine Zusammenfassung von Vereinen würde zu enormen Einsparungen führen. Wir können uns es nicht mehr leisten, die vielen Vereine aufrecht zu erhalten. |
| Sponsorenlauf öffentlicher Dienst zu Gunsten dringend benötigter Gelder |
Ich spreche für viele meiner Nachbarn und wir wünschen uns einen jährlichen Sponsorenlauf aller Beamten/Angestellten des öffentlichen Dienstes nach Dienstschluss. Dieser fördert ein 'WIR' aus Mülheim und würde uns eine gewaltige Summe zu Gunsten dringend benötigter Gelder für z.B. Kultur und Bildung einbringen. |
| Verlängerung der Leasinglaufzeiten der Verwaltungsrechner von 4 auf 5 Jahre |
Die Verwaltungsrechner wurden bisher turnusmäßig je zu einem Viertel ausgetauscht (sog. Rollout). Die Leasinglaufzeiten der beiden nächsten Rollouts werden von vier auf fünf Jahre verlängert. Danach werden die Auswirkungen der Laufzeitverlängerung ausgewertet. Je nach Anzahl der auszutauschenden Rechner ist voraussichtlich mit einer Einsparsumme von ca. |
| Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer |
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2010/2011 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 07. 10. 2010 die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer um 10%-Punkte auf 480% ab dem Haushaltsjahr 2011 beschlossen. |
| Ordnungsamt - Anzeigen online |
Zugeparkte Rettungswege, versperrte Bürgersteige oder blockierte Ausfahrten. Sehr oft stelle ich in Mülheim fest, das "wild geparkt" wird. Natürlich besteht die Möglichkeit das Ordnungsamt oder die Polizei zu verständigen, aber einen Anruf zu tätigen oder erst nach Hause zu fahren um den Misstand zu melden ist aufwändig. |
| Vermietung von Sitzungsräumen |
Nach Abschluss der Renovierungsarbeiten im Rathaus können Einnahmen durch Vermietung des Ratssaales sowie von weiteren Sitzungsräumen an Externe erfolgen. Eine konkrete Bezifferung der Einnahmen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich. |
| Stadthallenparkplatz |
Nachdem sich herausgestellt hat, dass der Parkplatz als Mietplatz nicht angenommen wird, sollte er wieder kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Einsparung von 2 Ordnungshütern, die meist zu zweit die Extrarunde machen. Abbau des Parkautomaten. Dieser kann als Reserveersatzteil genutzt werden. Viele Broicher Bürger und VHS Nutzer werden sehr dankbar sein. |
| Weniger Ampeln |
Wer durch Mülheim fährt kommt sich vor wie im Siemens-Wunderland. Die vielen Ampelanlagen werden höchst wahrscheinlich in München geplant. Viel Geld für Investitionnen und Betrieb könnten gespart werden, wenn statt Ampelanlagen wo immer möglich
eingesetzt werden. |