Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums
| Titel | Anrisstext |
|---|---|
| Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate |
Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate. Die Bearbeitung der Aufgaben für die Dezernate auf eine Abteilung und gemeinsames Sekretariat für alle konzentrieren um Personalkosten zu sparen. |
| Rat - Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen pauschal um 20 % kürzen |
Warum wird eigentlich nur bei der Stadt gespart und bei den Bürgern und den Firmen immer Steuer draufgeschlagen, und der Rat kriegt immer mehr Geld? Hat der Rat auch schonmal auch nur nen Cent bei sich selbst gespart? Im Haushaltsforum vom letzten mal steht, dass die 2011 summa sumarum satte 798500 Euronen bekommen. |
| Energiewende dabei Einnahmen erhöhen und Handwerk fördern |
Um die beschlossene Energiewende zu unterstützen ist Energiesparen ein wichtiges Standbein. Hier könnte Mülheim mit gutem Beispiel voran gehen und darüber hinaus Einnahmen generieren und die lokalen Handwerksbetriebe fördern. |
| Reduzierung der Telefonbucheinträge |
Die Telefonbucheinträge der Stadt Mülheim an der Ruhr erfolgen zurzeit in folgenden Büchern: |
| Beschränken der Betriebszeiten des Flughafens Mülheim/Essen in den Wintermonaten |
Derzeit hat der Flughafen Mülheim/Essen eine ganzjährige Betriebszeit von 6 – 22 Uhr. Die Logistik, Personal und Dienstleistungen müssen über 16 h am Tag vorgehalten werden. Die Nutzung des Flughafens ist in den Wintermonaten aber deutlich geringer, vor allem in den Morgen- und Abendstunden. |
| ÖPNV a) Angebotserbringung (Optimierung Straßenbahn) sowie b) Kosten-und Erlösoptimierung MVG |
a) In den zurückliegenden Monaten wurde in Zusammenarbeit zwischen der Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH (MVG) und der Stadt eine Überprüfung der Angebotserbringung im ÖPNV - im Hinblick auf die (Kosten-) Situation von Bus und Straßenbahn - durchgeführt. Einbezogen wurden ebenfalls ökologische Aspekte sowie die Stadtentwicklung. |
| Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B |
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2010/2011 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 07. 10. 2010 eine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B um 30%-Punkte auf 530 % ab dem Haushaltsjahr 2011 beschlossen. |
| Sponsorenlauf öffentlicher Dienst zu Gunsten dringend benötigter Gelder |
Ich spreche für viele meiner Nachbarn und wir wünschen uns einen jährlichen Sponsorenlauf aller Beamten/Angestellten des öffentlichen Dienstes nach Dienstschluss. Dieser fördert ein 'WIR' aus Mülheim und würde uns eine gewaltige Summe zu Gunsten dringend benötigter Gelder für z.B. Kultur und Bildung einbringen. |
| Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten |
Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten und ersetzen durch ein Fahrzeugpool um eine effizientere Auslastung der Fahrer und Fahrzeuge zu erreichen. |
| Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit |
Die Überprüfung von Heimpflegebedürftigkeiten erfolgt bisher nur in der Pflegestufe 0. |