Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Hauptausschuss

Sponsorenlauf öffentlicher Dienst zu Gunsten dringend benötigter Gelder

Thu, 13 Oct 2011 14:22:38 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

213

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Dezernat:

Dezernat III

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Ich spreche für viele meiner Nachbarn und wir wünschen uns einen jährlichen Sponsorenlauf aller Beamten/Angestellten des öffentlichen Dienstes nach Dienstschluss. Dieser fördert ein 'WIR' aus Mülheim und würde uns eine gewaltige Summe zu Gunsten dringend benötigter Gelder für z.B. Kultur und Bildung einbringen.

Stellungnahme:

Die Idee, einen Sponsorenlauf in Kooperation mit dem Jugendstadtrat zu organisieren, ist interessant. Eine solche Aktion ist im Rahmen unseres nächsten Gesundheitstages sehr gut vorstellbar. Gerne nutzen wir Ihr Angebot der Hilfestellung und werden Sie dann wieder kontaktieren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

0 Euro

Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten

michalek — Thu, 13 Oct 2011 13:41:20 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

218

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Dezernat:

Dezernat III

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten und ersetzen durch ein Fahrzeugpool um eine effizientere Auslastung der Fahrer und Fahrzeuge zu erreichen.

Stellungnahme:

Ein neues Mobilitätskonzept wurde erarbeitet. Mit der Fertigstellung ist bis Ende des Jahres zu rechnen, so dass die Beschlussfassung im Hauptausschuss Anfang 2012 erfolgen kann. Die Zielsetzungen des Konzeptes sind die wirtschaftliche und ökologische Optimierung des Fahrzeugbestandes, ein Stellplatzmanagement und die Effizienzverbesserung bei Dienstreisen und bei der Nutzung von Dienstfahrzeugen.

Siehe Vorschlag aus 2010:

Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

0 Euro

Pauschale Sachkostenreduzierung

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:31:38 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

207

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Bauen

Themengebiet:

Bildung

Themengebiet:

Bürgerservice

Themengebiet:

Finanzen

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Themengebiet:

Kinder & Jugend

Themengebiet:

Kultur

Themengebiet:

Politik

Themengebiet:

Sicherheit & Ordnung

Themengebiet:

Soziales

Themengebiet:

Sport

Themengebiet:

Steuern & Gebühren

Themengebiet:

Straßen

Themengebiet:

Umwelt

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen:

- Sachkonto 527800 (Sonstige Fremdleistungen)

- Sachkonto 542400 (Gebühren/Lizenzen)

- Sachkonto 542700 (Prüfung, Beratung, Rechtsschutz).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

2925000 Euro

Ausschüttung SWB

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:17:11 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

200

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Finanzen

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Die SWB mbH ist als gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft nach dem 2. Weltkrieg gegründet worden. In den 1990er Jahren wurde die Gemeinnützigkeit der SWB aufgegeben. Allerdings wirken die Regelungen aus der Gemeinnützigkeit im steuerlichen Bereich noch weiterhin. Aus diesem Grund ist erstmals für das Geschäftsjahr 2019 im Kalenderjahr 2020 eine Ausschüttung möglich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

500000 Euro

Erlös- und Kostenoptimierung der städtischen Beteiligungsgesellschaften

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:15:02 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

198

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Finanzen

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Die Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH (BHM) ist die Muttergesellschaft der wesentlichen Kapitalgesellschaften der Stadt Mülheim an der Ruhr. Finanziell und organisatorisch erfolgt auf Ebene der BHM die Vereinahmung der Gewinne (insbesondere aus dem Versorgungsbereich) sowie der Verlustausgleich (beipielsweise MVG, MST oder M&B) der Beteiligungen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

1000000 Euro

ÖPNV a) Angebotserbringung (Optimierung Straßenbahn) sowie b) Kosten-und Erlösoptimierung MVG

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:10:27 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

199

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Straßen

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

a) In den zurückliegenden Monaten wurde in Zusammenarbeit zwischen der Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH (MVG) und der Stadt eine Überprüfung der Angebotserbringung im ÖPNV - im Hinblick auf die (Kosten-) Situation von Bus und Straßenbahn - durchgeführt. Einbezogen wurden ebenfalls ökologische Aspekte sowie die Stadtentwicklung.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

1500000 Euro

Reduzierung der Telefonbucheinträge

admin — Fri, 16 Sep 2011 10:53:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

197

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Die Telefonbucheinträge der Stadt Mülheim an der Ruhr erfolgen zurzeit in folgenden Büchern:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

32600 Euro

Verlängerung der Leasinglaufzeiten der Verwaltungsrechner von 4 auf 5 Jahre

admin — Fri, 16 Sep 2011 07:28:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

196

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Die Verwaltungsrechner wurden bisher turnusmäßig je zu einem Viertel ausgetauscht (sog. Rollout). Die Leasinglaufzeiten der beiden nächsten Rollouts werden von vier auf fünf Jahre verlängert. Danach werden die Auswirkungen der Laufzeitverlängerung ausgewertet. Je nach Anzahl der auszutauschenden Rechner ist voraussichtlich mit einer Einsparsumme von ca.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

16000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro