Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Bauen

Weniger Ampeln

Stefan Tors — Sat, 15 Oct 2011 06:16:06 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

220

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag

Themengebiet:

Bauen

Themengebiet:

Sicherheit & Ordnung

Themengebiet:

Straßen

Dezernat:

Dezernat VI

Zur Beratung in:

Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr/BA für die Betriebe der Stadt

Wer durch Mülheim fährt kommt sich vor wie im Siemens-Wunderland. Die vielen Ampelanlagen werden höchst wahrscheinlich in München geplant.

Viel Geld für Investitionnen und Betrieb könnten gespart werden, wenn statt Ampelanlagen wo immer möglich

Zebrastreifen für Fußgänger
Kreisverkehre
und sonst Schilder

eingesetzt werden.

Stellungnahme:

Signalanlagen werden in der Regel nur in Bereichen installiert, wo die Verkehrssituation dies unbedingt erfordert. Hierbei ist die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer eindeutig höher als die Wirtschaftlichkeit oder auch die Leistungsfähigkeit zu bewerten. Da sich die verkehrlichen Gegebenheiten jedoch auch immer wieder ändern, werden die bestehenden Signalanlagen auch regelmäßig auf ihre Notwendigkeit überprüft. So sind in den vergangenen Jahren einige Signalanlagen durch Kreisverkehre ersetzt worden oder im Rahmen der Einrichtung von Tempo 30 Zonen entfallen.

Aktuell wird im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 der Abbau von 21 weiteren Signalanlagen geprüft. Aufgrund der für den Abbau der vorhandenen Lichtsignalanlagen erforderlichen Umbaumaßnahmen sind den zu erzielenden Einsparpotentialen bei den Betriebskosten jedoch auch unterschiedlich hohe Investitionskosten gegenüber zu stellen.

Das kurzfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 11 Ampel-Abbaumaßnahmen beträgt rund 24.000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 70.000 Euro.
Das langfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 10 Ampel-Abbaumaßnahmen beträgt rund 25.000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 360.000 Euro.

Pauschale Sachkostenreduzierung

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:31:38 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

207

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Bauen

Themengebiet:

Bildung

Themengebiet:

Bürgerservice

Themengebiet:

Finanzen

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Themengebiet:

Kinder & Jugend

Themengebiet:

Kultur

Themengebiet:

Politik

Themengebiet:

Sicherheit & Ordnung

Themengebiet:

Soziales

Themengebiet:

Sport

Themengebiet:

Steuern & Gebühren

Themengebiet:

Straßen

Themengebiet:

Umwelt

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen:

- Sachkonto 527800 (Sonstige Fremdleistungen)

- Sachkonto 542400 (Gebühren/Lizenzen)

- Sachkonto 542700 (Prüfung, Beratung, Rechtsschutz).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

2925000 Euro

Vermietung von Sitzungsräumen

admin — Fri, 07 Oct 2011 06:21:02 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

202

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Bauen

Themengebiet:

Finanzen

Dezernat:

Dezernat III

Zur Beratung in:

Rat der Stadt

Nach Abschluss der Renovierungsarbeiten im Rathaus können Einnahmen durch Vermietung des Ratssaales sowie von weiteren Sitzungsräumen an Externe erfolgen. Eine konkrete Bezifferung der Einnahmen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2015:

0 Euro